Start Willkommen im Kirchenkreis Was sagt die Kirche dazu? Artikel: Gesetzliche Regelungen für den kirchlichen Bereich im Land Brandeburg, gültig bis zum 8 Mai

Gesetzliche Regelungen für den kirchlichen Bereich im Land Brandeburg, gültig bis zum 8 Mai

In Brandenburg gilt aufgrund der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg vom 17.4.2020 (GVBl.II – 2020, Nr. 21) (abrufbar unter https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislser-vice/public/gvbldetail.jsp?id=8600) bis zum 8. Mai 2020 folgendes:

1.Gottesdienste
Gemäß § 1 Abs. 1 der Verordnung sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen untersagt. Nicht als Ansammlung in diesem Sinne gelten gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 4 religiöse Zeremonien aus wichtigem Grund, insbesondere Taufen und Bestattungen, sowie Trauerfeiern im privaten und familiären Bereich, von bis zu 20 Personen.

Wir gehen davon aus, dass für den kurzen Geltungszeitraum der Verordnung aufgrund der langen Zeit ohne Präsenzgottesdienste in jedem Fall ein wichtiger Grund für das Feiern des Gottesdienstes gegeben ist. Wir gehen davon aus, dass bei „Personen“ alle Anwesenden erfasst sind – also die Gottesdienstteilnehmenden, Verkündigungsdienst (inklusive Kirchenmusik), Kirchdienst. Auf Bläserbeteiligung in den Gottesdiensten sollte vorerst verzichtet werden.

2.Gemeindeveranstaltungen
Gemäß § 1 Abs. 1 der Verordnung sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen untersagt. Dazu zählen auch Gemeindeveranstaltungen wie beispielsweise Gemeindegruppen und Kreise.
Für Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmenden kann die zuständige Versammlungsbehörde gemäß § 1 Abs. 2 im besonders begründeten Einzelfall auf Antrag Ausnahmen von der Untersagung nach Absatz 1 zulassen, sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist; das zuständige Gesundheitsamt ist an dieser Entscheidung zu beteiligen. Auch die Chor- und Bläserchorarbeit (Unterricht, Treffen) muss in den kommenden 14 Tagen weiterhin ohne analoges Zusammenkommen stattfinden.

3.Kasualien, Konfirmationen
Gemäß § 1 Abs. 1 der Verordnung sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen untersagt. Nicht als Ansammlung in diesem Sinne gelten gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 4 religiöse Zeremonien aus wichtigem Grund, insbesondere Taufen und Bestattungen, sowie Trauerfeiern im privaten und familiären Bereich, von bis zu 20 Personen.
Konfirmationen können, sofern eine Verschiebung nicht möglich ist und die Durchführung aus seelsorglichen Gründen geboten ist, unter den o.g. Bedingung erfolgen. Christenlehre, Konfirmandenarbeit, religiöse Bildung in Schulen Gemäß § 1 Abs. 1 der Verordnung sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen untersagt. Ebenso sieht § 6 Abs. 1 der Verordnung vor, dass Zusammenkünfte in Vereinen sowie in Sport- und Freizeiteinrichtungen, die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich verboten sind (dies gilt nicht für Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen). Insofern ist davon auszugehen, dass das physische Zusammenkommen in Christenlehre und Konfirmandenunterricht derzeit nicht möglich ist. Es können jedoch Online-Angebote mittels Video- oder Telefonkonferenz unterbreitet werden.

4.Organe und Gremien der kirchlichen Körperschaften
Gemäß § 1 Abs. 1 der Verordnung sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen untersagt. Es wird empfohlen, Sitzungen von Organen und Gremien der kirchlichen Körperschaften, wenn überhaupt, via Video-/ Telefonkonferenz stattfinden zu lassen (vgl. dazu die Handlungsempfehlungen für die Beschlussfassung kirchlicher Gremien in den Zeiten einer Pandemie vom 8.4.2020, abrufbar unter https://www.ekbo.de/service/corona.html.

5.Seelsorge in Alten- Pflegeheimen und Krankenhäusern
Gemäß § 9 Abs. 1 dürfen Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern sowie Bewohne-rinnen und Bewohner von Pflegeheimen grundsätzlich keinen Besuch empfangen. In Abs. 2 wird jedoch folgende Ausnahme zugelassen: Schwerstkranke dürfen, insbesondere zur Sterbebegleitung, Besuch von Seelsorgern sowie nach ärztlicher Genehmigung von ihnen nahe stehenden Personen empfangen. In der Praxis kommt es hier sehr auf die Handhabung in den einzelnen Häusern an. Diese Verbote gelten nicht für Hospize.

SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg vom 17.4.2020 (GVBl.II – 2020, Nr. 21)
Informationen zu den veränderten Regelungen in den Sars/Covid- Eindämmungsverordnungen in den Ländern Berlin/Brandenburg/Sachsen
hochgeladen am: 25.04.2020
hochgeladen von: Stefan Determann
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veröffentlicht unter: Was sagt die Kirche dazu?

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